NEWSLETTER 1-2011

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NEUES VOM BBGM

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Ankündigung: Tagung über Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU*
Am 8. April 2011 veranstaltet das BBGM mit der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales sowie der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland eine Tagung zum Thema „Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU – Chancen und Risiken in der Arbeitsregion Berlin-Brandenburg“. Auf der Tagung anlässlich der am 1. Mai beginnenden Freizügigkeit für Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen aus den EU-Beitrittsstaaten sollen unter anderem erste Ergebnisse einer Studie zum Informations- und Unterstützungsbedarf von Arbeitsmigranten und  migrantinnen vorgestellt werden. Eine politische Diskussionsrunde unter dem Motto „Chancen nutzen – Risiken vermeiden“ befasst sich mit der Entwicklung von Strategien aufbauend auf bisherigen Erfahrungen.
Die Tagung findet statt am Freitag, den 8.4.2011, von 10.30 bis 14.30 Uhr im Europäischen Haus Berlin, Unter den Linden 78 in 10117 Berlin. Bei Interesse bitten wir um Ihre Anmeldung bei Frau Aferdita Suka,
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. . (Einladung und Programm)

BBGM-Flyer über „Gute Arbeit“

Das BBGM bringt im April einen Flyer „gegen Arbeitsausbeutung, gegen Lohn- und Sozialdumping und für Gute Arbeit“ heraus. Der Flyer bietet Arbeitsmigranten und –migrantinnen Informationen über ihre Rechte und die Möglichkeiten zu deren Durchsetzung, über gesetzliche Mindeststandards und Mindestlöhne. Er zeigt auf, was die Betroffenen selbst tun können und wohin sie sich bei Bedarf wenden können. Die Informationen werden auf 14 Sprachen veröffentlicht, darunter Polnisch, Serbisch, Türkisch und Vietnamesisch. Die Flyer können hier heruntergeladen werden.

Juristisches Gutachten über Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung
Ein von Rechtsanwalt Claus Rosenkranz im Auftrag des BBGM erstelltes juristisches Gutachten über Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung steht nun zum Download zur Verfügung. Der Autor rät darin unter anderem von einer Kronzeugenregelung ab und empfiehlt stattdessen, sich auf aufenthaltsrechtliche Aspekte zu konzentrieren. Als ungünstig bezeichnet er beispielsweise die Koppelung des Aufenthaltsrechts an den Arbeitsvertag. Er empfiehlt der Bundesrepublik zudem dringend die Ratifizierung des Europarats-Übereinkommens zur Bekämpfung des Menschenhandels und die Unterzeichnung der UN-Wanderarbeiterkonvention. (weitere Informationen und Link zum Download)

Schulung zur Erkennung von Menschenhandel im Gebäudereinigungsgewerbe
Am 12. Februar 2011 veranstaltete das BBGM eine eintägige Schulung zum Thema „Erkennen und Reagieren bei Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung für Gebäudereinigerinnen und Gebäudereiniger“ durch. Gerade in dieser Branche bilden Arbeitskolleginnen und Arbeitskollegen oft einen der wenigen Kontakte von Betroffenen zur Außenwelt. Die Schulung bot einen Überblick über die wichtigsten rechtlichen Rahmenbedingungen und relevante Merkmale für die Erkennung von Arbeitsausbeutung und Menschenhandel, um potenziell Betroffenen bei der Kontaktaufnahme mit Behörden und Beratungsstellen unterstützen zu können. (mehr...)

Schulung für BaustellenbetreuerInnen
Am 30. und 31. März 2011 führte das BBGM seine dritte Schulung für Baustellenbetreuer und –betreuerinnen der IG BAU durch. Die ehrenamtlich tätigen BetreuerInnen überprüfen die Arbeitsverhältnisse auf Baustellen und bieten den dort Beschäftigten Beratung an. Dieses Beratungsangebot bildet oft die einzige Möglichkeit, Betroffene von Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung direkt anzusprechen. Die Schulung zielte vor allem darauf ab, für die kulturellen Besonderheiten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf dem Bau zu sensibilisieren, über Arbeitsausbeutung und Menschenhandel zu informieren und Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen. (
mehr...)

Dokumentation der Fachtagung des BBGM und der Friedrich-Ebert-Stiftung
Am 16. September 2010 veranstaltete das BBGM in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) eine internationale Fachtagung zu dem Thema „Für eine faire Arbeitswelt – Gegen Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung“. Die Ergebnisse der Tagung wurden in einer Dokumentation zusammengefasst und stehen nun auf Deutsch und auf Englisch im Internet zur Verfügung. (
zur Dokumentation)

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NEUES VON DEN BBGM-PARTNERN

Neue DGB-Broschüre über Arbeitnehmerfreizügigkeit

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Ab 1. Mai 2011 gilt in Deutschland die vollständige Arbeitnehmerfreizügigkeit und Dienstleistungsfreiheit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Unternehmen aus Polen und Tschechien. Die DGB-Bezirke Sachsen und Berlin-Brandenburg haben daher mit ihren polnischen und tschechischen Partnergewerkschaften eine kostenlose Informationsbroschüre in deutscher, tschechischer und polnischer Sprache für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer veröffentlicht, die nach Deutschland entsandt werden. Sie informiert über die in Deutschland geltenden branchenbezogenen Mindestlöhne, Arbeitszeiten, Pausen, Urlaubsanspruch und anderes. (weitere Informationen und Link zum Download)

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Handbuch des Internationalen Gewerkschaftsbundes gegen Menschenhandel
Der Internationale Gewerkschaftsbund (ITUC) hat ein Handbuch für Gewerkschaften und andere zivilgesellschaftliche Organisationen veröffentlicht, das dazu anregen soll, gemeinsam gegen die zunehmende extreme Arbeitsausbeutung von Migranten und Migrantinnen in Europa und gegen Menschenhandel zum Zweck der Ausbeutung der Arbeitskraft zu kämpfen. Der Bericht ist das Ergebnis eines zweijährigen Projekts, in dessen Rahmen Gewerkschaften und NGOs sich gegenseitig über ihre Initiativen und Ansätze im Kampf gegen moderne Formen der Sklaverei austauschten. (mehr...)

IOM-Projekt zum Schutz von Menschenhandelsbetroffenen im Asylverfahren
Die IOM und das Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) werden ab Juni in einem gemeinsamen Projekt Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge für das Thema Menschenhandel im Asylverfahren sensibilisieren und ihnen Empfehlungen für den Umgang mit Menschenhandelsbetroffenen an die Hand geben. Das Bundesamt, das für Bearbeitung von in Deutschland gestellten Asylanträgen zuständig ist, ist eng in das Projekt eingebunden. (
mehr...)

Neue IOM Publikation zu wiederholtem Menschenhandel
Eine neue IOM Publikation untersucht anhand von 79 Fallbeispielen aus der IOM Human Trafficking Datenbank die Formen, Ursachen und Konsequenzen von „Re-Trafficking“. Ziel ist die Entwicklung besserer Ansätze, um zu verhindern, dass Arbeitssuchende mehrmals in Folge in die Fänge von Menschenhändlern geraten. Unter anderem geht es hierbei um bessere Reintegrationsmaßnahmen für Betroffene von Menschenhandel. (mehr...)

IOM gewinnt Preis für Werbekampagne gegen Menschenhandel
Die IOM Südafrika hat für ihre gemeinsam mit der Werbeagentur TBWA entwickelte Kampagne gegen Menschenhandel die angesehenen Werbepreise Cannes Lions Award und Loerie Award gewonnen. Die Kampagne zielt vor allem auf Kinder in Slums, die über das Problem kaum informiert sind und die am leichtesten Opfer von Menschenhändlern werden. (mehr...)

IOM-Projekt zur besseren Koordinierung zwischen Nigeria und Europa
Bereits im Februar startete ein Projekt der IOM und dem Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNDOC) zur Verbesserung der Zusammenarbeit von Strafverfolgungsbehörden und Beratungs - und Unterstützungsorganisationen zwischen Nigeria und den Zielländern von Menschenhandel. Viele junge Frauen aus Nigeria werden zur sexuellen Ausbeutung nach Europa verbracht, während junge Männer oft von Menschenhandel in illegale oder kriminelle Aktivitäten betroffen sind. (mehr...)

ILO-IOM-Regionalkonferenz in Georgien über Menschenhandel und Zwangsarbeit
Am 18. und 19. Mai 2011 veranstalten die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) und die Internationale Organisation für Migration (IOM) gemeinsam mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und dem Internationalen Zentrum für die Entwicklung einer Migrationspolitik (ICMPD) eine Konferenz in Tiflis über die Bekämpfung von Menschenhandel und Zwangsarbeit. Ziel ist der Austausch von Erfahrungen, vor allem im Kontext der zunehmenden Mobilität von Arbeitskräften zwischen dem südlichen Kaukasus und der EU. (zum Programm)

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NEUES AUS LAND UND BUND

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Website des Landes Brandenburg zur Arbeitnehmerfreizügigkeit
Anlässlich des Inkrafttretens der Arbeitnehmerfreizügigkeit am 1. Mai 2011 hat das Ministerium für Arbeit, Frauen, Soziales und Familie des Landes Brandenburg eine
Website zu diesem Thema eingerichtet. Interessierte finden dort Informationen unter anderem zur deutsch-polnischen Arbeitsgruppe Brandenburg/Lubuskie sowie zur interkulturellen Öffnung für Arbeitgeber und die öffentliche Verwaltung. Außerdem finden Personen, die ihre im Ausland erworbene Qualifikation (Schule, Berufsausbildung, Studium) im Land Brandenburg anerkennen lassen möchten, auf der Seite einen Wegweiser zur Anerkennung ihrer Qualifikationen. (mehr...)

Übersicht über Rechtsprechung im Bereich Menschenhandel
Das Deutsche Institut für Menschenrechte bietet im Rahmen des Projektes „Zwangsarbeit heute“ eine Übersicht über die aktuelle nationale und internationale Rechtsprechung zum Bereich Menschenhandel an. Die dokumentierten Fälle bieten einen schnellen Überblick, außerdem werden zusätzlich die Langfassungen der Entscheidungen zur Verfügung gestellt. Die Fallsammlung befindet sich im Aufbau und wird ständig aktualisiert. (zur Website)

Bundestagsanhörung zum Thema Menschenhandel
Auf einer nicht öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags berichtete Heidemarie Rall vom Bundeskriminalamt aus Wiesbaden über die Tatstrukturen beim Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung, die äußerst komplex seien und eine Ermittlung erschwerten. Die Expertin sprach sich aus diesem Grund unter anderem für die Prüfung der Einführung von einer Erlaubnispflicht für alle Formen von Prostitutionsstätten sowie für die Vermittlung von Prostitutionsdienstleistungen aus. Die ehemalige OSZE-Sonderbotschafterin gegen Menschenhandel aus Wien, Helga Konrad, schlug überdies vor, Opferschutz als staatliche Aufgabe anzuerkennen und entsprechend zu fördern. (mehr...)

Geldstrafe für Betreiber eines Chinarestaurants
Das Amtsgericht Günzburg verurteilte einem Bericht der Augsburger Allgemeinen zufolge einen Restaurantchef zu einer hohen Geldstrafe, weil er einen Koch aus China illegal nach Deutschland einschleuste. Für den zuständigen Richter bestand außerdem kein Zweifel, dass der Verurteilte den Koch zu ausbeuterischen Bedingungen beschäftigte. Da der chinesische Angeklagte keine Aussage machte, konnte nicht eindeutig geklärt werden, ob der Restaurantbetreiber den Koch ausgebeutet hat und ob der offizielle Arbeitsvertrag nur zum Schein unterzeichnet wurde. (mehr...)

Bewährungsstrafe für Betreiber mehrerer Gasthäuser
Ebenfalls in der Augsburger Zeitung wurde gemeldet, dass das Betreiberpaar eines Neuburger Restaurants wegen Nötigung und schweren Menschenhandels zum Zweck der Ausbeutung der Arbeitskraft vom Amtsgericht Augsburg zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und acht Monaten verurteilt wurde. Die Verurteilten, ein Grieche und eine Rumänin, sollen ihre Beschäftigten gezwungen haben, teilweise ohne Lohn praktisch rund um die Uhr zu arbeiten. Diese konnten kein Deutsch und wurden von den Wirtsleuten auch sozial abgeschottet. (mehr...)


NEUES AUS ALLER WELT

Rat erlässt EU-Richtlinie zum Menschenhandel
Am 21. März 2011 erließ der Europäische Rat eine neue EU-Richtlinie gegen Menschenhandel, die den EU-Rahmenbeschluss aus dem Jahr 2002 ersetzt. Sie enthält Mindestvorschriften zur Definition von Straftaten und zum Strafmaß in diesem Bereich. Die neue Richtlinie erweitert die Definition von Menschenhandel, indem sie zum Beispiel auch Ausbeutung durch erzwungene Betteltätigkeiten oder Zwangsarbeit unter Strafe stellt. Menschenhändlern droht eine Freiheitsstrafe fünf Jahren. Von Menschenhandel Betroffene sollen besseren Zugang zu Entschädigung erhalten. Nationalen Behörden steht es künftig zudem frei, Menschenhandelsbetroffene wegen Straftaten, zu denen sie gezwungen wurden, nicht strafrechtlich zu verfolgen. (mehr...)

EU-Kommission ernennt Koordinatorin zur Bekämpfung von Menschenhandel und richtet Online-Plattform ein
Auf einer neuen Online-Plattform der Europäischen Kommission können sich Betroffene und Interessierte umfassend zu dem Thema Menschenhandel informieren. So finden sie dort u. a. Informationen über Rechtsvorschriften, Maßnahmen der einzelnen Mitgliedstaaten oder Angebote zum Schutz und zur Hilfe für Opfer. Als Koordinatorin der EU-Maßnahmen zum Kampf gegen Menschenhandel wurde Myria Vassiliadou ernannt. (zur Website)

Online-Seminare über Vermeidung und Bekämpfung von Menschenhandel
Die United Nations Global Initiative to Fight Human Trafficking (UN.GIFT) hat einen Online-Kurs entwickelt, der sich speziell an Manager und Mitarbeiter von Unternehmen wendet. Diese sollen darin erfahren, wie Menschenhandel vorgebeugt werden kann bzw. wie er zu bekämpfen ist. Zu den ersten Unternehmen, die das neue Instrument nutzten, gehören Microsoft und Body Shop. (zum Download)

NGO-Bericht über Maßnahmen gegen Menschenhandel in den EU-Mitgliedsstaaten
Im Rahmen das Projekts „European NGOs Observatory on Trafficking, Exploitation and Slavery” (E-notes) haben vier Nichtregierungsorganisationen einen umfangreichen Bericht vorgelegt über die Maßnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels in der EU und ihre Effektivität. Die Organisationen Associazione On the Road (Italien), ACCEM (Spanien), ALC (Frankreich) und La Strada International (Niederlande) haben dazu NGOs und Wissenschaftler in allen 27 Mitgliedsstaaten befragt. (zum Bericht)

Internationale Kampagne für die Entschädigung von Menschenhandelsopfern
Das von den beiden Nichtregierungsorganisationen La Strada International and Anti-Slavery International im Januar 2010 ins Leben gerufene Projekt COMP.ACT will den Zugang von Menschenhandelsopfern zu Gerechtigkeit und vor allem Schadenersatzzahlungen verbessern. Im laufenden Jahr will COMP.ACT eine entsprechende internationale Kampagne starten. (mehr...)

Rumänien verstärkt den Kampf gegen Menschenhandel
Im Rahmen der Wirtschaftskrise ist die Zahl der Rumäninnen und Rumänen, die als Opfer von Menschenhandel zur Zwangsarbeit im In- und Ausland ausgebeutet werden, im letzten Jahr weiter angestiegen. Aus diesem Grund startet nun ein neues Projekt zur Bekämpfung des Menschenhandels. Ziel des neuen Projekts der Nationalagentur gegen Personenhandel (ANITP) innerhalb der Hauptaufsichtsbehörde der rumänischen Polizei, das finanzielle Unterstützung durch die Europäische Kommission erhält, ist es, sowohl in den Herkunfts- als auch in den Transit- und Zielländern die Entstehung neuer Fälle von Menschenhandel einzudämmen. (mehr...)

Neue Kampagne gegen Menschenhandel in Nordirland
Die nordirische Regierung hat im Januar eine Sensibilisierungskampagne zum Thema Menschenhandel gestartet, deren Erkennungszeichen eine blaue Augenbinde ist. Mit der Kampagne sollen Hinweise zur Erkennung von Fällen von Menschenhandel gegeben werden. Damit einher geht der Aufruf, im Verdachtsfall – gegebenenfalls auch anonym – die Behörden unter einer angegebenen Hotline zu informieren. (zur Website)

Ausstellung „Menschenhandel – die Sklaverei des 21. Jahrhunderts“ in Wien
Am 4. Mai 2011 wird in Wien die auf Initiative der österreichischen Task Force zur Bekämpfung des Menschenhandels entstandene Ausstellung „Menschenhandel – die Sklaverei des 21. Jahrhunderts“ eröffnet. Ihr Ziel ist, die breite Öffentlichkeit sowie insbesondere auch Schüler und Schülerinnen über das Thema Menschenhandel zu informieren. Die Ausstellung gibt auf elf Plakaten einen Überblick darüber, was Menschenhandel ist, wer davon betroffen ist und welche Maßnahmen in Österreich gegen Menschenhandel getroffen werden. Unterstützt werden diese Informationen durch konkrete Fallgeschichten. (mehr...)

Veranstaltung über Entschädigung für Betroffene von Menschenhandel in Wien
Am 13. April 2011 führt das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte in Wien eine Veranstaltung durch mit dem Titel: „Entschädigung für Ausbeutung? Betroffene des Frauen- und Menschenhandels und ihre Möglichkeit der Entschädigung in Österreich“. Der thematische Schwerpunkt liegt auf dem Schutz der Menschenrechte der Opfer bei allen Maßnahmen. So unterschiedlich Menschenhandel sein kann, so unterschiedlich sind auch die getroffenen Maßnahmen gegen Menschenhandel. (mehr...)

OSZE-Bericht über Ausbeutung der Arbeitskraft in Privathaushalten
Am 28. Februar 2011 stellte die OSZE Sonderbeauftragte und Koordinatorin für die Bekämpfung des Menschenhandels, Maria Grazia Giammarinaro, eine Analyse von Menschenhandel zum Zweck der Ausbeutung der Arbeitskraft in Privathaushalten vor. Der Bericht basiert auf Literaturrecherche, Analysen von Fallstudien und der Arbeit von NGOs und will Licht auf eine der unsichtbarsten Formen der modernen Sklaverei werfen. (mehr...)

Fall von Sklavenarbeit in Argentinien unter Beteiligung eines US-Konzerns
Die argentinische Steuerbehörde deckte einen Fall von Menschenhandel auf, für den das multinationale Agrarunternehmen DuPont Berichten zufolge die Verantwortung tragen soll. Wie das Portal amerika21.de berichtet, wurden hundert Landarbeiter gezwungen, unter sklavenähnlichen Bedingungen für das Tochterunternehmen Pioneer Argentina SRL zu arbeiten. Dem Unternehmen wurden mit sofortiger Wirkung Zoll- und Steuererleichterungen entzogen. Kurz zuvor war das marktführende Getreideunternehmen Nidera wegen ähnlicher Vorwürfe ins Visier der Behörden geraten. (mehr...)


ÜBER UNS

 

Menschenhändler wenden Zwang an oder nutzen Zwangslagen aus, um Menschen in extrem ausbeuterische Arbeitsverhältnisse zu bringen. Um dies dauerhaft zu unterbinden, haben die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Berlin, die Internationale Organisation für Migration (IOM), der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Bezirk Berlin-Brandenburg und die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) 2009 das Berliner Bündnis gegen Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung (BBGM) gegründet. Das Bündnis vernetzt Akteure und bietet Informationen und Schulungen für all diejenigen an, die mit potenziell Betroffenen in Kontakt kommen, um diese aus der Ausbeutung zu befreien. Weitere Informationen finden Sie auf der BBGM-Website unter www.gegen-menschenhandel.de.

 

 

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